Die Busspur - das unbekannte Wesen

Auch in Wiesbaden trifft man es im Straßenverkehr an. Man erleichtert damit dem Omnibus das Fahren in der Stadt. Auf gesonderten Fahrstreifen ist mit großen Buchstaben "BUS" aufgepinselt und deutlich sichtbar ist dieser mit dem Zeichen 245 StVO gekennzeichnet (siehe rechts).
Diese Busspur ist ein Sonderfahrstreifen, der nur von Linienbussen oder, wenn das Zusatzschild "Taxi frei" angebracht ist, auch von einem zugelassenen Taxi befahren werden darf. Taxi und Linienbus dürfen dabei den Sonderfahrstreifen benutzen , sie müssen es jedoch nicht.
Für diesen Sonderfahrstreifen gelten jedoch die besonderen Lichtzeichen nach §37Abs.2 Nr.4 StVO. Dies sind Zeichen wie sie auch für den Straßenbahnverkehr verwendet werden. Die Lichtzei-chen wie im Straßenverkehr üblich gelten für die Fahrzeuge in der Busspur nicht.
Der Individualverkehr hat darauf zu achten, dass ein Durchfahrts-vorrang von Linienbus und Taxi vor dem in gleicher Richtung fahrenden links oder rechts abbiegenden Individualverkehr besteht.

Der Bus an der Haltestelle

- mit eingeschaltetem Blinklicht:
Seit dem 1.4.2006 und seit der Entscheidung des Bundes-gerichtshofs unter VI ZR 50/05 hat sich in §16 Abs.2 StVO verkehrsrechtlich und auch haftungsrechtlich grundlegendes geändert.
Der Führer eines Omnibusses, der im Linienverkehr fährt oder der Fahrer eines gekennzeichneten Schulbusses kann das Warnblinklicht einschalten, wenn er sich einer Haltestelle nähert. Er muss dies tun, wenn die Straßenverkehrsbehörde dies für diese Haltestelle anordnet.
Nähert sich der Bus einer solchen Haltestelle und schaltet der Busfahrer daher die Warnblink-anlage ein, so bedeutet dies für die anderen Verkehrsteilnehmer, dass sie an dem Bus nicht vorbeifahren dürfen oder diesen nur mit Schrittge-schwindigkeit - also nur mit 4-7 km/h - passieren dürfen.
Schon dies wird üblicherweise von den Autofahrern kaum beachtet, völlig unbekannt ist aber, dass diese Anordnung auch für die dem Bus gegenüber liegende Fahrbahn gilt.
Kommt es in dem Bereich der Haltestelle bis zu 50 m davor oder dahinter zu einem Unfall mit einem Fußgänger so haftet nach der oben zitierten Entscheidung des BGH der Kraftfahrer zu 100%.
Rolf R. Barenberg